Bundeswehr nicht weiter zum Stammkunden des BRHs machen – Verteidigungsministerin ist gefordert

Anlässlich der heute vorgestellten Bemerkungen des Bundesrechnungshofs erklärt der Haushaltsexperte und für den Verteidigungsetat zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Karsten KLEIN:

Die FDP fordert die Verteidigungsministerin auf dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr nicht weiter Stammkunde für die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs bleibt. Ansonsten besteht die Gefahr, dass ob der permanenten Negativnachrichten die Moral der Truppe nachhaltigen Schaden nimmt.
Ob der neue Schützenpanzer Puma, die Nutzungsverlängerung des Marders oder viele weitere Rüstungsprojekte des Bundesverteidigungsministeriums, der Bundesrechnungshof findet für seine regelmäßigen Berichte und Bemerkungen leider immer genug Kritikpunkte aus dem Verteidigungsbereich. Diesmal ist es die Fehlplanung für den bislang fehlenden Puma-Simulator, der für Mehrkosten sorgt. Dabei sind die heute vorgelegten öffentlichen Bemerkungen des BRHs nur die Spitze des Berichts-Eisberges, der im Haushaltsausschuss bearbeitet werden muss. Wer wie die Bundesverteidigungsministerin 45 Milliarden Euro Steuergelder zur Verfügung gestellt bekommt, der muss damit besser und effektiver umgehen.